Es dauerte nur vier Tage, dann war der Fördertopf der Aktion Abbiegeassistent des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bereits vollständig ausgeschöpft. Ganz offensichtlich ist es das richtige Förderprogramm zur rechten Zeit. Die Verbände der Transport- und Logistikwirtschaft AMÖ, BGL, BIEK, BWVL und DSLV – alle offizielle Unterstützer der Aktion Abbiegeassistent – plädieren daher dringend für eine Aufstockung der Fördermittel. Mit dem Förderprogramm will das BMVI die Aus- und Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenten schneller voranbringen, was die Verbände ausdrücklich begrüßen. Jetzt gilt es, das Förderportal so schnell wie möglich wieder freizuschalten.

Hintergrund:

Seit dem 21. Januar 2019 konnte beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) für Lkw und Busse, die für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit angeschafft und betrieben werden, eine Förderung von Abbiegeassistenzsystemen beantragt werden. Förderfähig sind alle Abbiegeassistenzsysteme, für die der Nachweis vorliegt, dass sie die am 15. Oktober 2018 vom BMVI im Verkehrsblatt veröffentlichten technischen Kriterien erfüllen. Bereits am 25. Januar waren die für das Haushaltsjahr 2019 vom Bund zur Verfügung gestellten 5 Mio. Euro durch die im so genannten Windhundverfahren eingegangenen Förderanträge vollständig ausgeschöpft. Daraufhin erfolgte nach nur vier Tagen der Antragsstopp. Derzeit ist das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme“ geschlossen. (Quelle: DSLV)